Projektbeschreibung Breitbandförderung im Gemeindegebiet Neukirch

Förderung zur Unterstützung des kommunalen Breitbandausbaus in der Gemeinde Neukirch

Ziele

Die Gemeinde Neukirch möchte den Breitbandausbau voranbringen und u.a. Ihren Bürgerinnen und Bürgern, dem ortsansässigen Gewerbe sowie öffentlichen Einrichtungen eine zukunftsfähige Internetversorgung zur Verfügung stellen. Hierfür ist die Gemeinde Neukirch Mitglied im Zweckverband Breitband Bodenseekreis (ZvBB).

Der Zweckverband Breitband Bodenseekreis baut in Neukirch mit Fördermitteln des Bundes und des Landes Baden-Württemberg sowie einem Eigenanteil der Gemeinde Neukirch in unterversorgten Gebieten ein leistungsfähiges und zukunftsfähiges Hochleistungs-Glasfasernetz aus. Durch die Förderung können betroffene Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer in bisher unterversorgten Gebieten einen kostenfreien Hausanschluss erhalten.

Die Grundlage für die Einordnung, ob ein Anschluss förderfähig ist, bildet ein Markterkundungsverfahren, bei dem alle Telekommunikationsunternehmen zur aktuellen und auf Sicht der nächsten drei Jahre geplanten Versorgung abgefragt werden. An den Adressen, für die ein Telekommunikationsanbieter einen eigenwirtschaftlichen Ausbau angekündigt hat bzw. eine bereits ausreichend verfügbare Bandbreite gemeldet wurde, kann nach den Förderbestimmungen kein geförderter Ausbau erfolgen.

Projektfortschritt

Der Zweckverband Breitband Bodenseekreis hat am 01.03.2021 den Förderantrag zur Unterstützung des Breitbandausbaus beim Bund gestellt und am 17.05.2021 den Antrag zur Ko-Finanzierung beim Land Baden-Württemberg. Das Antragsverfahren ist zweistufig. Nach der Antragsstellung erhielt der Zuwendungsempfänger zunächst einen vorläufigen Zuwendungsbescheid (26.04.2021 bzw. 23.08.2021). Der vorläufige Bescheid basiert auf einer Grobkostenschätzung, die auf der Grundlage der FttB-Masterplanung ermittelt wurde.

Anhand der vorläufigen Zuwendungsbescheide erfolgte eine Ausschreibung für die Errichtung eines NGA-Netzes einschließlich Hausanschlussmanagement und Errichtung von Hausanschlüssen. Im Zuge der Ausschreibung erhielt die Netze BW GmbH als Generalübernehmer am 29.03.2022 den Zuschlag für die Errichtung der passiven Breitbandinfrastruktur in Neukirch.

Nach den Ausschreibungsergebnissen wird der vorläufige Zuwendungsbescheid mit Blick auf Ausbaukonzeption und Investitionskosten konkretisiert. Im Anschluss gewährt der Projektmittelgeber einen Zuwendungsbescheid in abschließender Höhe.

Im Anschluss begann die Ausführungsplanung des zukünftigen Breitbandnetzes.

Es wurden die für einen geförderten Hausanschluss berechtigten Hauseigentümer ermittelt und angeschrieben. Durch Abschluss eines Hausanschlussvertrags kann ein kostenfreier Hausanschluss errichtet werden. Beim geförderten Ausbau wird die Glasfaserleitung bis in den Keller des Anschlussnehmers verlegt, ohne weitere Verpflichtungen.

Die Hauseigentümer wurden in einer Informationsveranstaltung am 27.07.2022 in der Mehrzweckhalle in Neukirch über die Ausbaukonzeptionen und die Möglichkeit eines kostenfreien Hausanschlusses informiert.

Im Bundesförderprogramm sind grundsätzlich zwei Verfahrensvarianten möglich. Im Zweckverband Breitband Bodenseekreis findet das Betreibermodell Anwendung. Hierfür erfolgte am 04.08.2021 die EU-Weite Netzbetriebsausschreibung zur „Überlassung passiver Infrastrukturen durch Komm.Pakt.Net zur Sicherstellung einer NGA - Breitbandversorgung im Wege der Dienstleistungskonzession im Verbandsgebiet des Zweckverbandes Breitband Bodenseekreis.“  Die Wahl des Netzbetreibers fiel am 22.12.2021 auf die TeleData GmbH, die vom Zweckverband errichtete passive Infrastruktur für zunächst zwölf Jahre zu betreiben, mit der Option zur Verlängerung um zweimal je vier Jahre.

Der offizielle Spatenstich erfolgte am 23. September 2022.

Der gesamte Projektzeitraum erstreckt sich vom 01.04.2022 bis 31.12.2024.
Die Inbetriebnahme des Netzes erfolgt voraussichtlich Anfang 2025.

Eckdaten zum Projekt (Planungsstand Sept. 2022)

5 Bauabschnitte
40 km Tiefbau
3 km Nutzung bestehender Trassen                 
225 mögliche geförderte Hausanschlüsse        
1 POP und 1 MFG (Technikzentrale)
20 NVTs

Eckdaten zur Förderung

Neu zu erschließenden Teilnehmer:        225

davon angeschlossene Privathaushalte: 215
davon angeschlossene Unternehmen:      10 (Gewerbegebiet Bernried)
davon angeschlossene Schulen:                 -

Investitionskosten:        5.052.239,00 €
Förderung Bund (50%): 2.526.119,00 €
Förderung Land (40%):  2.020.895,00 €
Eigenanteil Gemeinde:     505.224,00 €

Ein besonderer Dank gilt dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr sowie dem Ministerium für Inneres, für Digitalisierung und Kommunen des Landes Baden-Württemberg für die Unterstützung des kommunalen Breitbandausbaus und die in Aussicht gestellten Fördermittel sowie dem Projektträger pwc.

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